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Gesetz EU Plastikverbot

EU Plastikverbot Gesetz

Wie schon in unserem Blogeintrag im November über das EU Plastikverbot 2021 beschrieben, hat die EU beschlossen gesetzliche Regelungen zu erlassen um vielerlei Plastikartikel zu verbieten. Damit soll der Plastikverbrauch innerhalb der Europäischen Union erheblich reduziert und auch Mikroplastik der Kampf angesagt werden.

Denn auf Grund von Untersuchungen ist heraus gekommen, dass es immer die gleichen Plastikprodukte sind, die an den Stränden der Welt angespült werden. Demnach sind diese Produkte aus Kunststoff in den Fokus der EU Kommission gelangt und sollen hinsichtlich des Plastik Verbotes angegangen werden.

Gesetzliche Regeln gegen Plastik

Die gute Nachricht ist, dass es gesetzliche Regeln gegen Plastik gibt. Die etwas schlechtere jedoch, dass Kunststoffe nicht als Gefahrenstoffe gelten. Das führt auch im Jahr 2020 noch dazu, dass es kein explizites Gesetz gibt, was die Verwendung von Plastik einschränkt oder verbietet.Es sind aktuell eher die Substanzen, welche bei der Kunststoffproduktion zum Einsatz kommen, die Gesetzen der jeweiligen Einsatzbereiche unterliegen.Das ist im ersten Schritt die länderübergreifende REACh-Verordnung, welche die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien regelt.

Was jedoch speziell die Verwendung bzw. den gesamten Kreislauf von Verpackungen und Plastikverpackungen angeht, so ist es bisher die Verpackungsverordnung und das Verpackungsgesetz was diese gesetzlich regelt. Darüber hinaus greift auch das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), welche die Verwendung und Verwertung aller anderen Plastikprodukte regelt. Leider sind die Bestimmungen nur sehr schwammig formuliert, so dass sich daraus keine konkreten Regeln für den Einsatz von Kunststoff ergeben.

EU Richtlinie Plastik

Wie sieht also die EU Richtlinie zu Plastik aus? Wie oben beschrieben existiert kein explizites Gesetz zum Einsatz oder auch Verbot von Plastik und dennoch möchte die Europäische Union den Einsatz beschränken. Dafür hat die EU-Kommission Experten erfassen lassen, welche Plastikprodukte besonders häufig in den Meeren anzufinden sind und beschlossen diese gänzlich zu verbieten. Die daraus resultierende EU Richtlinie betrifft Geschirr, Besteck, Strohhalme, Wattestäbchen und Luftballon-Halter aus Plastik.

Zudem sollen alle Plastikprodukte, für die es bereits umweltfreundlichere Alternativen gibt, in allen EU-Mitgliedsstaaten verboten werden. Auf diese Richtlinie zum Einsatz von Einwegplastik hat sich das EU-Parlament mit den Staaten geeinigt.

Ab wann greift das EU Plastikverbot?

Entscheidend für den Handel, Gastronomie, Betriebe und Verbraucher ist natürlich ab wann das EU Plastikverbot in Kraft tritt. Aus der offiziellen Pressemitteilung vom Dezember 2018 gehen nicht nur die Richtlinien und die Einigung auf diese hervor, sondern auch, dass das Plastikverbot in der EU zwei Jahre nach Veröffentlichung der Richtlinie greift. Somit soll denn Mitgliedsländern Zeit eingeräumt um die Maßnahmen in nationales Recht umzusetzen.

Entsprechend kann festgehalten werden, dass das EU Plastikverbot für die genannten Produkte aus Einwegplastik ab 2021 gilt.

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  • Endlich ein Artikel der auf die Gesetze und Richtlinien in Bezug auf das Plastikverbot aufklärt!

    Toller Beitrag, der nicht nur einen aktuellen Stand der Dinge vermittelt, sondern auch gute Hintergrundinformationen von seriösen Quellen bereit stellt! Nun weiß ich endlich, welche Gesetze bzw. Regelungen tatsächlich umgesetzt werden und ab wann sie greifen.

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